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Wuppertal 3.0 und die Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl im September 2015

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wuppertal 3.0 wurde im vergangenen Jahr gegründet, um die politische Situation in unserer Stadt weiter zu entwickeln. Unser Ziel war und ist, eine neue, reformorientierte politische Mehrheit und eine offene politische Diskussionskultur in dieser Stadt zu ermöglichen.

Zu Beginn diesen Jahres sind wir mit unserem Bestreben an die breite Öffentlichkeit gegangen und haben einen Dialogprozess in Gang gesetzt, um Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen und politisch Interessierten eine Plattform für eine inhaltliche und sachorientierte Auseinandersetzung zu wichtigen Fragen der Stadtentwicklung und des bürgerschaftlichen Miteinanders anzubieten.

Diese Veranstaltungen waren der deutliche Beleg dafür, dass eine Beteiligung von Bürgerschaft an schwierigen Sachfragen nicht nur möglich, sondern zielführend und gewinnbringend sein kann – über alle parteipolitischen Grenzen hinweg.

Die vielfältigen, kreativen und zukunftsorientierten Beiträge der am Prozess beteiligten Bürgerinnen und Bürger waren der Anfang und werden nun als Basis für ein Handlungsprogramm dienen. Wir werden dieses in wenigen Wochen zusammengefasst als Agenda vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt für die anstehende Legislaturperiode veröffentlichen. Es soll in Zukunft allen Handelnden in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Industrie sowie bürgerschaftlichen Initiativen zur Orientierung dienen, Wuppertaler Bürgerinteressen stärker zu berücksichtigen.

Unser erklärtes Ziel war, zum Ende dieser Veranstaltungsreihe mit der Unterstützung eines oder einer parteiunabhängigen Oberbürgermeisterkandidaten oder -kandidatin, die politische Weiterentwicklung in dieser Stadt voran zu bringen. Damit rücken wir die Interessen der Bürgerinnen und Bürger stärker in den Fokus der Lokalpolitik und der Verwaltung. Eine politische Mehrheit jenseits der sogenannten “Großen Kooperation“, aufbauend auf den Interessen der vielen engagierten Initiativen, gibt dem Rat der Stadt seine Funktion als zentrales Diskussions- und Entscheidungsgremium zurück. Es gilt, eine neue politische Kultur des inhaltlichen Wettstreits um die jeweils “Beste Lösung“ und eine neue Qualität der Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und den Bürgern zu erreichen.

Von Anfang an stand für uns fest, dass es nicht nur um eine eigene Kandidatur geht, sondern um den klaren Sieg einer/eines unabhängigen Kandidaten bei der Wahl des Oberbürgermeisters im September 2015.

Natürlich war uns bewusst, dass dieses nur mit einem markanten Gesicht, das neben den strategischen und inhaltlichen Qualitäten auch über einen gewissen Bekanntheitsgrad verfügt, möglich sein wird.

Seit Beginn dieses Prozesses im vergangenen Jahr haben wir zahlreiche verdiente Persönlichkeiten dieser Stadt angesprochen und gebeten, über eine Kandidatur nachzudenken.

Es gab auch von Beginn an immer wieder Empfehlungen von engagierten Bürgerinnen und Bürgern in Bezug auf bestimmte Persönlichkeiten, die als geeignet erschienen. Positiv festzuhalten bleibt in diesem Zusammenhang, dass es durchaus eine bemerkenswerte Anzahl an geeigneten Persönlichkeiten für ein solch hohes Amt in unserer Stadt gibt.

Leider haben die meisten dieser potentiellen Kandidaten entweder direkt oder nach einiger Bedenkzeit eine solche Kandidatur abgelehnt, so auch die in der Presse hoch gehandelten Dr. Carsten Gerhardt und Jörg Heynkes.

Wir waren uns innerhalb der Organisatoren einig, dass eine frühe Fixierung auf einen Kandidaten nicht zielführend sei. Wir haben den inhaltlichen Dialog durchgeführt und ausgeweitet, während parallel der Findungsprozess um die beste Kandidatin oder den besten Kandidaten geführt wurde.

Es hat annähernd 20 Bewerbungen von Bürgerinnen und Bürgern seither gegeben. Alle ernst zu nehmenden Bewerbungen wurden durch uns sorgfältig und ernsthaft geprüft. Wir sind uns sicher, dass darunter Bewerber waren, die fachlich durchaus die notwendige Qualifikation für das Oberbürgermeisteramt besitzen. Leider war aber niemand dabei, der auch die notwendige Popularität und Bekanntheit, sowie die politische Erfahrung besitzt, um einen solchen Wahlkampf zu gewinnen.

Unter der Prämisse, nur einen wirklich aussichtsreichen Kandidatenvorschlag vorzulegen, ist unser Ziel also nicht erreicht – Wuppertal 3.0 stellt keinen eigenen Kandidaten, keine eigene Kandidatin zur OB-Wahl im September.

Unser Dialogprozess bei 3.0 ist damit aber noch lange nicht zu Ende!

Wir werden die bereits genannte Agenda aus den Bürgerdialogen ausarbeiten und streben zunächst zwei weitere Bürgerforen damit an: Zuerst werden wir nach dessen Amtsantritt den Dezernenten für Bürgerbeteiligung, Panagiotis Paschalis, zu einem Dialog über diese Agenda einladen. Weiterhin organisieren wir vor der Wahl eine große Bürgerversammlung, zu der wir die Oberbürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten des demokratischen Spektrums, zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Presse, auf ein Podium holen wollen, um mit ihnen gemeinsam diese Agenda als Grundlage der anstehenden Legislaturperiode zu diskutieren.

Durch die Erfahrung des umfangreichen Engagements in den vergangenen Bürgerdialogen sind wir fest davon überzeugt, mit Wuppertal 3.0 die politische Diskussionskultur auch nachhaltig stärken zu können und freuen uns auf viele weitere Debatten für ein wandelbares Wuppertal.

Die Initiative Wuppertal 3.0

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